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Ihre Ingeborg Sahler-Fesel, MdL

„Leuchtturmprojekt für den ländlichen Raum“: Ist die Zusammenführung der kommunalen Einrichtungen in Zemmer finanzierbar?

Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Mainz, war sichtlich beeindruckt. Gerade hatte ihm der Zemmerer Bürgermeister Edgar Schmitt anlässlich des Besuchs seines Parteifreundes in der „Fidei“ in einer Präsentation das Projekt „Zusammenführung kommunaler Einrichtungen“ vorgestellt. Die Landtagsabgeordnete Ingeborg Sahler-Fesel hatte ihn gebeten, sich dieses Projekt im Rahmen seiner Sommerreise durch das Land näher anzusehen. Vertreter der Fraktionen im Gemeinderat, der Verbandsgemeinde sowie kommunaler Vereine waren gekommen, um die Bedeutung des Vorhabens zu unterstreichen.

Angesichts der hohen Kosten, die in den kommenden Jahren für Sanierung, Reparaturen, Erweiterungsbauten und Neuinstallationen in den vorhandenen kommunalen Einrichtungen notwendig werden, hat man in Zemmer schon vor Jahren beschlossen, die Reissleine zu ziehen. Am Beginn stand die Erkenntnis, dass der zentrale Neubau eine langfristig günstigere Maßnahme wäre. Sie betrifft die Gemeindeverwaltung ebenso wie Sportstätten, Kindertagesstätten, Veranstaltungshalle und Begegnungsstätten. Sie alle sollen am Sportplatz Schleidweiler zwischen Zemmer und Rodt, den beiden größten Ortsteilen, zusammengefasst werde.

Das Problem: Zwar werden durch die Vermarktung der frei werdenden Gebäude und Grundstücke sowie die Einsparung der Reparatur- und Renovierungskosten erhebliche Mittel frei; gleichzeitig jedoch sind Investitionskosten im Umfang von 14,4 Millionen Euro ein ziemliches „Brett“, wie Schweitzer es ausdrückt. Da nützen – jedenfalls kurzfristig – auch die erheblichen Einsparungen durch eine energiesparende Bauweise sowie die Nutzung regenerativer Energien wenig, die für die nächsten vier Jahrzehnte auf rund 300 Mio. Euro geschätzt wird. So überzeugend das Konzept unter dieser Voraussetzung ist, das Geld muss zunächst aufgebracht werden.

Die Landtagsabgeordnete Sahler-Fesel bekundete große Sympathie für dieses Leuchtturm-Projekt im ländlichen Raum. Ihr Fraktionsvorsitzender sagte vor allem eine Prüfung durch das zuständige Innenministerium noch in diesem Jahr zu, die auch die Suche nach Fördertöpfen des Bundes umfassen soll. Damit soll nicht zuletzt eine Endlosschleife durchbrochen werden, die Bürgermeister Schmitt beklagt: „Um Zusagen zu bekommen, müssen wir das Projekt in die nächste Planungsphase führen – aber wenn wir das tun, wird dies für die Gemeinde bereits zu teuer – wenn die Anträge anschließend abgelehnt würden.“

Ansprache anlässlich der Gedenkveranstaltung der Jusos – Gedenkstätte ehemaliges KZ Hinzert

Foto: Rainer Michels

Ingeborg Sahler-Fesel, Mitglied des Landtages

Volkstrauertag 2017
Gedenkstätte des ehemaligen KZ Hinzert
Ansprache zur Gedenkveranstaltung

Anrede

als ich, ein wenig kurzfristig, das Angebot bekommen habe, hier heute zu sprechen, gingen mir gerade eigentlich Jahres- und Gedenktage durch den Kopf, die mit dem mörderischen Unterdrückungsregime der Nazis weniger zu tun haben.

Und die dann doch wieder in ein Gesamtbild des 20. Jahrhunderts passen, das wenigstens in seiner ersten Hälfte, punktuell aber auch darüber hinaus, als ein Jahrhundert furchtbarer Gewalt und Menschenschinderei in die Geschichte eingegangen ist. mehr lesen…

SPD-Abgeordnete aus Trier-Saarburg: Landkreis erhält nochmal knapp 3,5 Millionen Euro

Noch in diesem Jahr erhält der Kreis Trier-Saarburg 3,489  Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Dies teilten die beiden regionalen SPD-Abgeordneten Ingeborg Sahler-Fesel und Lothar Rommelfanger mit. Das Geld stamme aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ erläuterte die Schweicherin Sahler-Fesel. Ihr Konzer Kollege Rommelfanger betonte: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

Beide Abgeordnete hoben hervor, dass die hohe Zahl Asylsuchender, die in den Kommunen leben, eine große Herausforderung für die Kommunen und die dort lebende Bevölkerung sei. „Bei der Bewältigung dieser Aufgabe brauchen die Kommunen die Unterstützung des Bundes und des Landes.“ Ein Ergebnis der Bund-Länder-Verhandlungen ist, dass der Bund sich an den Flüchtlingskosten in den Jahren 2016 bis 2018 mit einer jährlichen Pauschale von bundesweit zwei Milliarden Euro beteiligt. Rheinland-Pfalz stehen pro Jahr 96 Millionen Euro zu. Wie die Mittel für Land und Kommunen zwischen diesen aufgeteilt werden, haben die Landesregierung und die Spitzenverbände der Kommunen einvernehmlich beschlossen. Anders als in anderen Bundesländern soll das den Kommunen für die drei Jahre zustehende Geld, insgesamt 96 Millionen Euro, in Rheinland-Pfalz noch 2016 vollständig ausbezahlt werden.

Danke!

Danke_FB_HomepageVielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die mich gestern gewählt haben. Ich freue mich, für 5 weitere Jahre eure/Ihre Abgeordnete und somit Ansprechpartnerin in Mainz sein zu dürfen und natürlich, dass Malu Dreyer weiterhin unsere Ministerpräsidentin bleibt!
Es gilt natürlich weiterhin, sollten Sie Fragen und Anregungen haben, melden Sie sich einfach bei mir.

Rheinland-Pfalz ist Vorbild bei Rückführungen

„Die Flüchtlingspolitik der Landesregierung findet breite Anerkennung“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ingeborg Sahler-Fesel. „Sogar Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist jetzt über seinen Schatten gesprungen und hat den Bundesländern angeraten, den in Rheinland-Pfalz angewandten Vorrang der freiwilligen Rückführungen anzuwenden. mehr lesen…

Kontakt

Bürgerbüro Schweich
Am Bahndamm 12
54338 Schweich
E-Mail: i-sahler-fesel@online.de
Tel: 06502/9371840
Fax: 06502/9371841